Geschäftsbedingungen
Online-Verkaufsvertrag
über Waren im B2C-Verkehr Verbraucherinformation siehe unter Online Verkaufsvertrag § 1 Allgemeines (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen Silvia Schmelzeisen
(fortan: „Anbieter“), Fichtenstraße 32., 65527, Niedernhausen, und deren Kunden
über den Online-Shop www.reinigunsmittelcenter.de begründeten Rechtsverhältnisse dar. (2) Kunden im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h.
natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. (3) Es gelten die allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese
sind unter www.reinigungsmittelcenter.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung
kostenlos abrufbar. § 2 Vertragsschluss (1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop
beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an
den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. (2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch
Anklicken des Buttons „Absenden“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches
Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch
diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein
maßgeblich an. (3) Der Anbieter wird den Zugang der
Bestellung des Kunden in Textform (z. B. Fax oder Email) bestätigen. Diese
Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. (4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande,
indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder
die bestellte Ware an den Kunden versendet. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Alle Preisangaben im Online-Shop des
Anbieters sind Bruttopreise inkl. USt. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für
Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind
über den Link Versandkosten abrufbar. (2) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung
aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor
Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des
Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss
erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. (3) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei
Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3
Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug. (4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach
Wahl des Kunden per Vorkasse oder Kreditkarte, per Nachnahme oder auf Rechnung. § 4 Lieferung, Gefahrübergang,
Eigentumsvorbehalt (1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom
Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb
von 5 Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die
voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf
Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. (3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. (4) Sollte die bestellte Ware trotz des
vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht
rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich
darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der
Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei
Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Im Fall des Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen
unverzüglich erstattet. (5) Der Anbieter ist zu Teillieferungen
berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung
auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche
Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf
ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt. § 5 Rechte des Kunden bei Mängeln (1) Hinsichtlich Art, Umfang und
Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten
Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers
oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich. (2) Der Kunde ist verpflichtet,
offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware dem
Anbieter anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. (3) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf
Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach
den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und
statt der Leistung gilt die Regelung in § 6. § 6 Haftung (1) Der Anbieter haftet nicht für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder
Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. (2) Soweit die Haftung des Anbieters
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen
Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. (3) Der Anbieter haftet nicht für die
Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum
und nicht für die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops. § 7 Aufrechnung Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind. § 8 Datenschutz (1) Die vom Kunden im Rahmen seiner
Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter
Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes
(TMG) verwendet. (2) Personenbezogene Daten des Kunden werden
nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem
Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen
nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen den Anbieter und
dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte
Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende
Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. (3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf
unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. (4) Der Anbieter behält sich vor, für
Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote
unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu
erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu
widersprechen. (5) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen
Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter
www.reinigungsmittelcenter.de abrufbar. (6) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder
Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder
Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter
unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden. § 9 Widerrufsrecht (1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Silvia Schmelzeisen Fichtenstraße 32 D-65527 Niedernhausen im Taunus Telefax 06127 91001 jumbocleaner@aol.com (2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. § 10 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde dem Anbieter
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem
Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf
Gefahr des Anbieters. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner
Widerrufserklärung erfüllen. § 10 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des
Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt
von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Statt der unwirksamen oder undurchführbare Bestimmung gilt das Gesetz.
*************************************************************************** -------------------------------------------------------------------------- Verbraucherinformationen
zum Abschluss von Fernabsatzverträgen
und weitergehende Informationen zum
elektronischen Geschäftsverkehr Die nachfolgenden Informationen stellen keine
Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert. Diese Verbraucherinformationen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens bei Lieferung
der Ware. Jeder Kunde kann sich die Informationen aber jederzeit unter
www.reinigungsmittelcenter.de ausdrucken, abspeichern oder als pdf-Datei herunterladen. 1. Identität und ladungsfähige Anschrift des
Anbieters Silvia Schmelzeisen Fichtenstraße 32 D-65527 Niedernhausen im Taunus E-Mail: jumbocleaner@aol.com USt.-Identifikationsnummer: DE 189628120 2. Sprache Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch. 3. Vertragsschluss Die Darstellung der Waren im Online-Shop
stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den
Kunden, dem Anbieter mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Vor Abgabe einer Bestellung muss der Käufer
sich anmelden. Nach Anklicken des Buttons „Anmelden“ sind die für die
Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben. Der Kunde kann einzelne Waren durch Anklicken
des Buttons „In den Warenkorb“ für die spätere Bestellung auswählen. Durch
Anklicken des Buttons „Absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der
im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor sind die AGB des Anbieters durch Anklicken eines
entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung
des Kunden unverzüglich per Fax oder Email be-stätigen. Diese automatisiert verschickte
Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern
informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen
ist. Der Zugangsbestätigung sind die AGB und diese Verbraucherinformationen beigefügt.
Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und eine ausdrückliche
Auftragsbestätigung des Anbieters bzw. die Versendung der Ware durch den Anbieter
zustande. 4. Korrektur von Eingabefehlern Der Kunde hat vor Absendung seiner Bestellung
die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige
Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
5. Speicherung und Zugänglichkeit des
Vertragstextes Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt
die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem
Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funk-tion „Speichern unter“
anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das
Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt. Die AGB und diese Verbraucherinformationen
kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er
auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link „AGB“ und
„Verbraucherinformationen“ anklickt und dann den Button „Seite drucken“
oder den Link „speichern“ betätigt. Der Vertragstext wird vom Anbieter
gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per Email kostenlos übermittelt
werden. 6. Wesentliche Merkmale der Ware Die wesentlichen Merkmale der angebotenen
Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den jeweiligen
Produktbeschreibungen im Online-Shop zu entnehmen. 7. Warenpreis Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung
aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor
Vertragsabschluss zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang einer Bestellung stellt
die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar,
so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle
Preisangaben sind Bruttopreise inkl. USt. Der Kaufpreis ist mit Erhalt der Ware zur
Zahlung fällig. 8. Kosten für Zahlung und Versand Kosten für Zahlung und Versand werden
zusätzlich zu den genannten Warenpreisen wie folgt erhoben: Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse,
Kreditkarte, Rechnung oder Nachnahme. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der
Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben
ist. Beim Versand per Nachnahme zahlt der Kunde direkt an das Versandunternehmen, und es
fallen zusätzliche Zahlungskosten in Höhe von …. € an. Die Kosten des Versands innerhalb
Deutschlands betragen € …… Bei einem Versand der Ware ins Ausland können
höhere Versandkosten anfallen, die im Einzelfall beim Anbieter erfragt werden können. Diese zusätzlich anfallenden Kosten für
Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind
über den Link Versandkosten abrufbar. 9. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Silvia Schmelzeisen Fichtenstraße 32 D-65527 Niedernhausen im Taunus jumbocleaner@aol.com Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie
die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei
einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung 10. Verhaltenskodizes Der Anbieter unterliegt keinen besonderen
Verhaltenskodizes. 11. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Hinsichtlich der Gewährleistungs- und Garantiebedingungen wird auf die AGB verwiesen.
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